Aktuell

BDPAyouth-Workshop: Sicher Auftreten vor Gericht

Ein souveränes Auftreten vor Gericht erfordert nicht nur juristisches Fachwissen, sondern auch ein Bewusstsein für die eigene Stimme und Körpersprache. Aus diesem Grund ist ein professionelles Stimm- und Präsenztraining eine wertvolle Ergänzung der Patentanwaltsausbildung. Coach Luiza Monteiro bietet praxisnahe Methoden, um die eigene Wirkung gezielt zu steuern und so Sicherheit und Überzeugungskraft im Gerichtssaal zu gewinnen.
Melde dich gleich an für unseren Workshop am 06. Mai 2025 in Frankfurt am Main.
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Nachrichten

Weißt Du, wieviel Patente stehen an dem blauen Himmelszelt? – Patentrechtliche Überlegungen am Sternenhimmel

Es wird davon ausgegangen, dass die globale Weltraumwirtschaft in den nächsten zehn Jahren ein Volumen von etwa 1,8 Billionen Dollar erreichen wird. Nach einer entsprechenden Studie des World Economic Forum soll dieses Wachstum größtenteils auf weltraumgestützten und/oder weltraumfähigen Technologien wie Kommunikation, Ortung, Navigation und Zeitmessung sowie Erdbeobachtung beruhen.
Entsprechend drängen sich dem Patentanwalt viele Fragen auf: Welche Herausforderungen bringt das Patentrecht im Weltraum mit sich? Welche Arten von Weltraumerfindungen gibt es überhaupt und wie könnte Deutschland von einer Anpassung des Patentrechts profitieren?
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Anspruchsgebühren für deutsche Patentanmeldungen – ein unnötiges Risiko für Anmelder

In Hinblick auf eine weitere Modernisierung des deutschen Patentrechts sieht der Bundesverband Deutscher Patentanwälte unter anderem bei den Anspruchsgebühren für deutsche Patentanmeldungen Handlungsbedarf, denn anders als im Verfahren vor dem Europäischen Patentamt sind die Anspruchsgebühren (Nummer 311 050 in Anlage zu § 2 Abs. 1 PatKostG) im nationalen deutschen Verfahren Teil der Anmeldegebühr. Dies bringt einen erheblichen Nachteil bzw. ein erhebliches Risiko für die Anmelder mit sich.
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BDPAyouth zu Gast beim Bundesgerichtshof

Anfang November besuchte die BDPAyouth den Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe, um gemeinsam an einer Patentnichtigkeitsberufungsverhandlung teilzunehmen. Begleitet wurden die 23 Patentanwaltskandidatinnen und jungen Patentanwälte von BDPA-Präsident Detlef von Ahsen. Nach der Verhandlung hatte die Gruppe die Gelegenheit, sich mit den Mitgliedern des X. Zivilsenats, darunter dem Vorsitzenden Richter Dr. Klaus Bacher und dem Stellv. Vorsitzenden Richter Dr. Hermann Deichfuß, persönlich auszutauschen. Der Besuch bot den angehenden Patentanwältinnen und -anwälten einen praxisnahen Einblick in die Praxis vor Gericht und stellte so eine wertvolle Ergänzung zur theoretischen Ausbildung dar.
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Innovation unleashed – Die transformative Kraft von KI im Patentsystem

Alle sprechen von Künstlicher Intelligenz, der BDPA ließ Künstliche Intelligenz sprechen – live auf der Bühne des Berliner Meistersaals. Das diesjährige Herbstseminar unterzog der Zukunftstechnologie KI einem Praxistest: Ausgangspunkt war ein soeben erfundenes Küchengerät, das Geschirrspüler und Ofen kombinieren sollte. BDPA-Vorstandsmitglied Dr. Christian Mohr und BDPA-Delegierter Dr. Thomas Bürvenich gaben Einblicke in Hürden und Vorteile beim Draften mit KI. Genau hingeschaut haben auch die BDPA-Vorstandsmitglieder Dr. Bernd Janssen und Max von Vopelius, die die Performance von vier KI-Tools bei der State-of-the-Art-Recherche untersuchten.
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Auslegung von Patentansprüchen durch das EPA – quo vadis?

Der vorliegende Beitrag befasst sich mit dem derzeit vor der Großen Beschwerdekammer (GBK) des Europäischen Patentamts (EPA) anhängigen Verfahren G1/24 und nimmt Bezug auf die Abhandlung von Herman Deichfuß zu diesem Thema in Heft 9/2024 der GRUR Patent.
Die von der GBK zu beantwortenden Vorlagefragen betreffen im Kern die Problematik, ob bei der Prüfung der Patentfähigkeit eines Patentanspruchs in einem Rechtsbestandsverfahren dieselbe Auslegung anzuwenden ist, wie dies in Art. 69 EPÜ und dem zugehörigen Auslegungsprotokoll für die Bestimmung des Schutzbereichs festgelegt ist. Allerdings geht es bei der Prüfung der Patentfähigkeit um die Bestimmung des Schutzgegenstandes und nicht des Schutzbereichs.
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BDPA-Besuch beim Bundessortenamt

Ein eher weniger beachtetes gewerbliches Schutzrecht ist der Sortenschutz, der Züchtungen aller Pflanzenarten absichert. Hinterlegt werden die gezüchteten Pflanzensorten beim Bundessortenamt (BSA), das seinen Hauptsitz in Hannover hat. Patentanwältinnen und Patentanwälte sind auf dem Gebiet des Sortenschutzes beratungs- und vertretungsbefugt. BDPA-Präsident Detlef von Ahsen hatte einen sommerlichen Besuch im Bundessortenamt organisiert – genau zur richtigen Jahreszeit, um die am Standort Hannover geprüften Ziergehölze und Zierpflanzen wie Rosen oder Petunien in voller Blüte zu erleben.
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Nachrichtenarchiv

Historische Patente, Marken und Designs

Sicheres Planschen mit Patent – 60 Jahre BEMA-Schwimmflügel

Wer kennt sie nicht, die orangeroten Schwimmflügel aus der Kindheit. Die Erfindung von Bernhard Markwitz rettet bis heute kleine Nichtschwimmerinnen und Nichtschwimmer vor dem Ertrinken. Der „aufblasbare Oberarm-Schwimmring“, der „unverrückbar fest am Arm sitzt und dennoch die Blutzirkulation im Arm in keiner Weise behindert“ wurde am 24. Oktober 1964 beim Deutschen Patentamt zum Patent angemeldet. Das Erteilungsverfahren erhielt das Aktenzeichen M 62878 / XI 65b und führte drei Jahre später zu dem Patent 1245788.
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