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EU will den internationalen Schutz geistigen Eigentums verbessern

Die Europäische Kommission hat einen Aktionsplan zur Bekämpfung von Verletzungen der Rechte des geistigen Eigentums innerhalb der EU verabschiedet sowie eine Strategie vorgestellt, wie Immaterialgüter in Drittländern besser geschützt werden sollen. Ziel ist es, international höhere Standards beim Immaterialgüterschutz zu fördern und den Handel mit schutzrechtsverletzenden Waren zu unterbinden.

Vor allem das Internet ist dabei ins Visier der EU-Kommissare geraten, dessen Bedeutung auch mit der Globalisierung der Wirtschaft stark zugenommen hat. Die beschlossenen Maßnahmen orientieren sich an dem Grundsatz „follow the money“. Mit dem Entzug der Einnahmequelle sollen schutzrechtsverletzende Waren aus dem Verkehr gezogen und so die Gewinne aus gewerbsmäßigen Verletzungen von Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs verringert werden.

Darüber hinaus setzt die EU-Kommission vor allem auf Aufklärung und Kooperation. Verbraucher, Arbeitnehmer und Unternehmen müssten aufmerksamer werden, die Behörden untereinander und mit der Wirtschaft besser zusammenarbeiten. Auch die EU-Mitgliedsstaaten untereinander sollen in Zukunft stärker kooperieren.
Wichtig sei es zudem, gerade die kleineren Unternehmen bei der Durchsetzung ihrer Immaterialgüterrechte durch eine Verbesserung der Gerichtsverfahren zu unterstützen.

Bei der Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums außerhalb der EU setzt die Europäische Kommission insbesondere auf Dialoge, um den internationalen Rahmen für gewerbliche Schutzrechte zu verbessern. Auch sollen die Immaterialgüterrechte verstärkt Bestandteil bilateraler Abkommen wie dem derzeit verhandelten Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) werden.