Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) lud am 20. Oktober 2015 zum 9. Mal Vertreter des Deutschen Patent- und Markenamtes, der Industrie sowie Repräsentanten von interessierten Verbänden und Organisationen zum „Deutschen Tag“ nach Alicante. Für BDPA-Präsident Martin Tongbhoyai war die alljährlich stattfindende Veranstaltung eine gute Gelegenheit, sich mit den Vertretern des HABM über die weiterhin bestehenden Probleme bei der europaweiten Harmonisierung der Rechtsprechung im Markenrecht auszutauschen:

„Das diesjährige Treffen zeichnete sich durch das intensive Bestreben aller Teilnehmer aus, eine gemeinsame Linie zu finden. Man merkt, dass sich alle auf Augenhöhe begegnen und an einem Strang ziehen.“

Diskutiert wurden aktuelle Fragen zu verschiedenen markenrechtlichen Aspekten, darunter eine mögliche gleiche Handhabung von beschreibenden und nichtbeschreibenden Bestandteilen in Marken (das sogenannte Konvergenzprogramm 5) sowie die Anpassung der Prüfungsrichtlinien an die geplante neue Fassung der europäischen Markenverordnung.

Das Markenrecht ist ein häufig unterschätzter Arbeitsbereich von Patentanwälten. Vor diesem Hintergrund war es dem Präsidenten des Bundesverbandes Deutscher Patentanwälte ein besonderes Anliegen, die Interessen der Mitglieder vor Ort zu vertreten.

Das HABM ist eine Agentur der Europäischen Union mit Sitz in Alicante und für Gemeinschaftsmarken und eingetragene Geschmacksmuster zuständig.