Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) weist darauf hin, dass es im Zeitraum vom 01. bis 08. März 2016 zu Unregelmäßigkeiten bei Markenanmeldungen über die signaturfreie Anwendung DPMAdirektWeb gekommen ist. Wer in diesem Zeitraum beim DPMA eine Marke über DPMAdirektWeb angemeldet hat, soll bitte unbedingt Kontakt zu der Behörde aufnehmen!

Durch eine Verkettung technischer Probleme sind nach Angaben des Deutschen Patent- und Markenamtes Anfang März Markenanmeldungen nicht dauerhaft verfügbar erfasst worden. Gleichzeitig wurde dem Anmelder jedoch eine Bestätigung über die erfolgreiche Markenanmeldung einschließlich einer Dokumentenreferenznummer übermittelt. Insgesamt seien 637 Markenanmeldungen betroffen. Zwar wurde der Fehler nach Aussage des DPMA gleich nach Bekanntwerden analysiert und Vorkehrungen getroffen, die in Zukunft einen fehlerfreien Ablauf gewährleisten, doch konnten die betroffenen Anmeldungen von der Behörde nicht selbst wieder hergestellt und auch die Anmelder nicht direkt informiert werden. Deshalb wendet sich das DPMA nun direkt an die betroffenen Anmelder und bittet um Kontaktaufnahme. Über die Dokumentenreferenznummer und den Anmeldezeitpunkt sei es nämlich möglich, eine Markenanmeldung aus dem entsprechenden Zeitfenster nachzuweisen. Bei erfolgter Kontaktaufnahme und erfolgreicher Rekonstruktion kann dem Anmelder laut DPMA der ursprüngliche Anmeldetag zuerkannt werden.