Wie wird das Europäische Patentamt (EPA) zukünftig aussehen? Ein Strategieplan soll den Weg ebnen und dazu wurden in den vergangenen Monaten umfangreiche Konsultationen durchgeführt. Das Ergebnis liegt nun vor und liest sich wie folgt:
Stärkung der Rolle der Mitarbeiter, Modernisierung der IT, Verbesserung der Qualität, Förderung der Zusammenarbeit und Sicherung der Nachhaltigkeit als Bausteine zur Schaffung einer agilen und anpassungsfähigen Behörde.
Was heißt das genau? Und wer wurde befragt?

Zwei Konsultationsrunden wurden mit den 38 Mitgliedsstaaten der Europäischen Patentorganisation, den Nutzern des Patentsystems, der Öffentlichkeit, den nationalen Ämtern für geistiges Eigentum und den Mitarbeitern des EPA geführt. Auch der Bundesverband Deutscher Patentanwälte hatte sich an der Umfrage beteiligt. 

Das Ergebnis: der Strategieplan 2023

Zieht die Leitung des Europäischen Patentamts jetzt die Konsequenz aus den jahrelangen sozialen Dissonanzen am EPA? Auch die Mitarbeiter wurden befragt und zukünftig soll die Kommunikation, intern und extern, verbessert sowie der soziale Dialog „auf Basis von Vertrauen und gegenseitigem Respekt“ ausgebaut werden. Auch von Mitarbeiterbindung und Ausschöpfung von Potentialen ist in diesem Zusammenhang die Rede.

Ausbau der IT

Geplant sind mehrere Initiativen zur Vereinfachung und Modernisierung des IT-Systems des Europäischen Patentamts, darunter ein einheitliches Tool zur Unterstützung eines elektronischen Patenterteilungsprozesses sowie der Ausbau der Datenbanken zum Stand der Technik. In diesem Zusammenhang soll ein besonderer Schwerpunkt auf asiatische Dokumente und Normen gelegt werden – ein Punkt, den auch der Bundesverband Deutscher Patentanwälte explizit in seiner Stellungnahme angesprochen hat.

Maßnahmen zur Qualitätssicherung

Die Qualität von Produkten und Dienstleistungen des EPA war auch ein zentraler Punkt des Bundesverbandes Deutscher Patentanwälte. Um Qualitätsstandards zu sichern, will das EPA seine Datenbanken kontinuierlich erweitern und aktualisieren, um den Zugriff auch auf aktuellste Dokumente und technologische Neuerungen zu gewährleisten und gerade auch angesichts des hohen und weiter steigenden Anteils an Patentanmeldungen aus asiatischen Ländern die Sprachbarrieren abbauen, indem entsprechende Übersetzungstools angeboten werden.

Den Rückstau bei den Patenterteilungsverfahren will das EPA innerhalb von drei Jahren abbauen. Damit erhofft sich das Patentamt auch, zukünftig flexibler auf ein schwankendes Nachfrageaufkommen reagieren zu können.

Vereinfachung des Patenterteilungsverfahrens

Darüber hinaus sollen weitere Maßnahmen die Qualitätsstandards (unter Einbeziehung der Nutzer) sichern und mehr Flexibilität im Patenterteilungsprozess bieten. Als eine der zentralen Initiativen hierbei sieht das EPA die Notwendigkeit, die Patenterteilungsverfahren zu vereinfachen und zu straffen – auch in Hinblick auf ein elektronisches Patenterteilungsverfahren.

Global gedacht

Das EPA setzt vor dem Hintergrund einer zunehmend globalisierten Weltwirtschaft auf den Aufbau eines europäischen Patentsystems, das intern und global stärker vernetzt ist. Daher soll die Zusammenarbeit mit den nationalen Patentämtern der EPO-Mitgliedsstaaten sowie mit internationalen Kooperationspartnern ausgebaut werden. Das EPA will seine finanzielle und operative Unterstützung neu ausrichten, „um eine stärkere Teilnahme zu fördern, Kosteneffizienz und Termintreue zu gewährleisten und die Wirkung der Zusammenarbeit zu maximieren“.

Nachhaltiges Patentamt

Maßnahmen wie die Einrichtung einer Beobachtungsstelle (Observatorium), die als Plattform öffentliche und private Akteure zusammenbringen will, um innovationsbezogene Entwicklungen zu erörtern, eine Verbesserung der CO2-Bilanz oder die Vermeidung von Kunststoffen soll das EPA in Sachen Nachhaltigkeit in Zukunft besser aufstellen.

Mit diesem Strategieplan will das Europäische Patentamt vor dem Hintergrund stetig steigender  Patentanmeldungen nicht nur seine Effizienz steigern, sondern auch die globale Konkurrenzfähigkeit. EPA-Präsident António Campinos merkt dazu an: „Wir haben damit eine Roadmap für die Schaffung eines nachhaltigeren Patentamts für Europa, das besser gerüstet ist für eine IP-Landschaft im Wandel.“
Wie der Strategieplan in den kommenden Jahren konkret umgesetzt wird, beobachtet der Bundesverband Deutscher Patentanwälte selbstverständlich.