Zu den folgenden Themen haben wir den aktuellen Wissensstand zusammengetragen und in möglichst verständlicher Form für Juristen, Journalisten und interessierte Laien aufbereitet.
Begriffsklärungen finden Sie im Glossar.
Das Patentpaket der Europäischen Kommission betreffend EU-weite Zwangslizenzen, den Umgang mit standard-essentiellen Patenten und EU-weite ergänzende Schutzzertifikate für Medizin- und Pflanzenschutzprodukte
Nach der Einführung des Einheitlichen Patentgerichts erarbeitet die Europäische Kommission zurzeit ein Paket, das darauf abzielt, weitere patentrelevante Regelungen innerhalb der EU zu harmonisieren. Nach Durchführung öffentlicher Konsultationen hat die Kommission zahlreiche Verordnungsentwürfe zur Diskussion gestellt, die die Vergabe von EU-weiten Zwangslizenzen für das Krisenmanagement, den Umgang mit standard-essentiellen Patenten und zur Schaffung von EU-weiten ergänzenden Schutzzertifikaten für Medizin- und Pflanzenschutzprodukte einerseits auf Basis von Einheitspatenten und andererseits auf Basis von Patenten mit nationaler Wirkung betreffen.
Ist das UPC der Gamechanger für Patentanwältinnen und Patentanwälte?
Das neue europäische Patentsystem mit Einheitspatent und Einheitlichem Patentgericht ist gestartet. Deutsche Patentanwältinnen und Patentanwälte können vor dem neuen Gericht ihre Mandanten allein vertreten, sind also nicht zwingend im Team auf einen Rechtsanwalt angewiesen, wie das vor nationalen Zivilgerichten der Fall ist. Was bedeutet das für die deutschen Patentanwältinnen und Patentanwälte? Welche Erwartungen sind mit dem neuen Einheitspatentsystem verbunden?
Im Rahmen des Herbstseminars 2022 diskutierte BDPA Vorstandsmitglied Christian Mohr mit seinen Gästen die neue Rolle des deutschen Patentanwalts im internationalen Umfeld.
KI und IP – ein Überblick
Künstliche Intelligenz gehört zu den Schlüsseltechnologien der Digitalisierung, ihre Chancen und Risiken werden vielschichtig diskutiert – das Thema ist allgegenwärtig. Die Bundesregierung hat eine „Strategie Künstliche Intelligenz“ verabschiedet, die Autoindustrie experimentiert mit automatisierten Fahrzeugen und die Öffentlichkeit diskutiert fiktive Szenarien autonomer Technik. Auch die Patentanmeldungen im Bereich der KI steigen weltweit stark an. Welche Herausforderungen bringt die Künstliche Intelligenz für das Patentwesen und wo liegen die Grenzen?
Zielsetzung: Einheitliches Patentgericht
Das Einheitliche Patentgericht (EPG) hat am 01. Juni 2023 seine Arbeit aufgenommen und damit ist das jahrelange Tauziehen um das erste grenzüberschreitend zuständige europäische Zivilgericht beendet. Erster Präsident des EPG-Berufungsgerichts ist Klaus Grabinski.
Aspirin, Brokkoli und Harvard-Mäuse – Patente im Life-Science-Bereich
Patente im Life-Science Bereich stellen einen bedeutsamen Faktor für Biotechnologie und Pharmazie dar. Der Schutz biotechnologischer Erfindungen ist wesentlich für die Verwertung der Forschungsergebnisse von Universitäten, Forschungsinstituten und Unternehmen. Weit mehr als im technischen oder chemischen Bereich unterliegt die Patentierung biotechnologischer Erfindungen auch aufgrund ihrer ethischen Aspekte besonderen gesetzlichen Bedingungen.
Das Recht auf geistiges Eigentum
Ob Romane, Maschinen, Konzepte oder eine ausgefallene Formensprache – sie alle sind geistiges Eigentum ihres Schöpfers oder Erfinders. Urheberrecht, Patente, Marken und eingetragenes Design können diese sogenannten Immaterialgüter schützen.
Das Europäische Patent – vom Bündel- zum Einheitspatent. Eine Zeitreise.
Hätte ein deutscher Erfinder 1969 einen neuen und erfinderischen Temperaturregler in Deutschland, Frankreich, den Niederlanden und in der Türkei zum Patent anmelden wollen, hätte er zunächst eine deutschsprachige Patentanmeldung ausarbeiten lassen. Diese wäre in die französische, niederländische und türkische Sprache …
